APRIL.2007-04-17

Die Privatisierung kommunaler Unternehmen
und ihre Auswirkungen auf die einheimische Wirtschaft

14. Forum der DGB-Region Leipzig

17. April 2007, 18:00 Uhr, Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße 30, Saal 5. Etage.

http://www.region-leipzig.dgb.de

Programm

• Begrüßung, Statement: Bernd Günther, Vorsitzender der DGB-Region Leipzig
• Filmimpuls: „Wasser unter’m Hammer“ -NDR- (von L. Franke / H. Lorenz)

Podiumsgäste:

• Rita Fleischer, Stv. Hauptgeschäftsführerin IHK zu Leipzig
• Dr. Andreas Brzezinski, Stv. Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer zu Leipzig
• Bernhard Krabiell, Bezirks-GF ver.di Leipzig/Nordsachsen
• Dr. Winfried Damm, Generalbevollmächtigter Stadtwerke Leipzig

Moderation:

• Ulrich Milde, Leiter der Lokalredaktion LVZ

Ankündigung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Debatte über Privatisierung und Outsourcing. In den letzten Jahren hat sowohl in Deutschland, Leipzig wie auch in Europa die Ausgliederung von Produktionszweigen und Dienstleistungen ins Ausland große Aufmerksamkeit erregt. Zahlreiche Experten befürchten negative Auswirkungen auf den heimischen Arbeitsmarkt: Es drohe eine Welle neuer struktureller Arbeitslosigkeit, der Verfall von Löhnen und Sozialleistungen stehe bevor, die Sicherheit der Arbeitsplätze sowie angemessene Arbeitsbedingungen seien gefährdet und die wirtschaftliche Stabilität als Ganzes stehe auf dem Spiel. Die regionalen Auswirkungen auf die sich langsam stabilisierende Wirtschaft wären für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) fatal.

Die Hauptlast der Wertschöpfung und Arbeitsplatzsicherung liegt dort, verbunden mit der positiven Stimmung und Motivation für die Region. Um die Logik der Privatisierung aufzunehmen, die darin eine positive Entwicklung mit beträchtlicher Steigerung des Lebensstandards sieht, ist dies ein Phänomen, das von Befürwortern wie „ein Götzenbild“ hochgehalten wird. Wohin ein Verkauf führen kann, zeigt sich sehr deutlich am Beispiel des ehemaligen kommunalen Wohnungsunternehmens (WOBA) Dresden: Es ist keinerlei Einflussnahme auf die WOBA mehr vorhanden und die Mietpreise wurden um 15 % angehoben.

Deshalb, öffentliche Dienstleistungen sind alle am Gemeinwohl orientierten Leistungen wie Energie- und Wasserversorgung, Gesundheitswesen, Abwasser- und Abfallbeseitigung. Unternehmen und Bürger in Leipzig erwarten zu Recht, dass ein breites Spektrum von öffentlichen Dienstleistungen von hoher Qualität zu erschwinglichen Preisen verfügbar ist und ein fairer Wettbewerb hier stattfinden kann.

Zum Gespräch hierüber laden wir Sie recht herzlich ein.

Bernd Günther Vorsitzender DGB-Region Leipzig