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…s (34.500 in der mittelfristigen Unternehmensplanung) fixiert, sondern die CDU-Formel "Wohnraum für 20% der von staatlichen Transferleistungen abhängige …in der SPD-Fraktion", sowie die Stadträte und LWB-Aufsichtsräte A. Opitz (CDU), S. Schlegel (Linkspartei), I. Sasama (Bündnisgrüne). (Quelle: [[publish

…rn Tiefensee (SPD), und dem damaligen Finanzbürgermeister, Herrn Kaminski (CDU), sowie der Mehrheit der Ratsversammlung, die gegen die Stimmen der PDS de

…ben, nun auch noch daran verdienen." Ähnlich äußert sich Heinz Eggert (MdL CDU). Unklar ist, ob dies Teil eines Deals ist, der im Zusammenhang mit dem Rü

…egenwärtig nicht in der Verfassung sei, ein solches Geschäft abzusichern". CDU-Fraktionschef Achminow betont, dass "solche Projekte nicht durch die Satzun

…agungsrate von mindestens 1 Mbit/s Downstream. Die Regierungskoalition von CDU/CSU/FDP im Bund formuliert im Koalitionsvertrag: “Eine flächendeckende B

* 09.02.1011: Im Stadtrat wird im Wesentlichen mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen entschieden, dass ein Bieterverfahren eingeleitet wird.