APRIL.Beispiele

Bergkamen

• Die Stadt Bergkamen hat 2007 auch die Müllabfuhr rekommunalisiert. Die Stadt spart dadurch 300000 Euro (=30%) gegenüber dem bisherigen Privatunternehmen. Strom und Gas hatte die Gemeinde bereits in den 90er Jahren rekommunalisiert. 2005 folgte die Stadtreinigung. Bürgermeister Roland Schäfer ist zugleich Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds. (Quelle: www.linksfraktion.de, März 2007)

Dresden

Leider gescheitertes Bürgerbegehren gegen den WOBA-Verkauf in Dresden: http://www.woba-erhalten.de

Freiburg

2006 erfolgreiches Bürgerbegehren gegen die Privatisierung des kommunalen Wohnungsbestands

Herten

Die Stadtwerke Herten nannte Prof. Hennicke in seinem Vortrag als interessantes Beispiel.

Nordrhein-Westfalen

• Die Düsseldorfer Landesregierung will ihre Anteile an der Wohnungssparte der Landesentwicklungsgesellschaft LEG (95000 Wohnungen, davon 80000 mit Sozialbindung) verkaufen. Zugleich wurde in NRW zum Januar 2007 die kommunale Option der Verlängerung der Kündigungssperrfrist für Wohnungen in öffentlicher Trägerschaft abgeschafft, die bundesweit 3 Jahre beträgt. Für ein Bürgerbegehren gegen diese Pläne sind bereits über 40000 Unterschriften zusammengekommen. Bis zum Juni 2007 müssen noch weitere 20000 Unterschriften gesammelt werden. Die Übertragung der Wohnungen an kommunale und genossenschaftliche Träger scheitert an deren ungenügender Finanzkraft. Der Verkauf ist anvisiert, obwohl die LEG in den letzten Jahren schwarze Zahlen schrieb. (Quelle: ND, 10.03.2007)
  • Struktur der LEG: 68% Land, 22% NRW.Bank

Schönau

Schwarzwaldgemeinde Schönau: "In dem kleinen Schwarzwaldstädtchen Schönau haben im Juli 1997 erstmals in der Bundesrepublik Bürger die Stromversorgung ihrer Gemeinde übernommen.... "

Mehr unter http://www.ews-schoenau.de