APRIL.Argumente

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Argumente des APRIL-Netzwerks zu einzelnen Aspekten der Situation in Leipzig

Ausführliche Argumentationen

• APRIL.Argumente.Energiemarkt - Welche Risiken birgt der Rohstoff- und Energiemarkt?
• APRIL.Argumente.Energiemix - Wie sich der Energiemix nach Erzeugungsarten bei verschiedenen Anbietern unterscheidet
• APRIL.Argumente.EU-Vorgaben - Wie wirken sich EU-Vorgaben aus?
• APRIL.Argumente.LWB - Argumente gegen einen Verkauf der LWB
• APRIL.Argumente.Nahverkehr - Was hat es mit der Querfinanzierung des ÖPNV auf sich?
• APRIL.Argumente.Stadtfinanzen - Wie steht es wirklich um die Stadtfinanzen?
• APRIL.Argumente.Strompreis - zum Strompreis der SWL

Kurzargumentationen

• APRIL.Argumente.Kommunal - Zur Bedeutung von Unternehmen in kommunaler Hand
• APRIL.Argumente.Konsequenzen - Konsequenzen des Verkaufs kommunalen Eigentums
• APRIL.Argumente.Stadtreinigung - Konsequenzen der Privatisierung der Stadtreinigung
• APRIL.Argumente.SWL - Kommunale Stadtwerke für Leipzig
• APRIL.Argumente.Hennig - Argumente von Frank Hennig, ehemaliger technischer Geschäftsführer der SWL, gegen den Anteilsverkauf auf der Eröffnungsveranstaltung zum Bürgerbegehren am 3.9.2007
• APRIL.Argumente.SWL-Fragen - Stadtwerke privatisieren - warum nicht? Fragen und Antworten

Weitere Argumentationen und gedruckte Materialien

Unsere gedruckten Materialien finden Sie im Dateibereich der Google-Gruppe april-netzwerk unter http://groups.google.com/group/april-netzwerk/files als pdf-Datei zum direkten A4-Ausdruck, sowie als montierte Version zum Ausdruck in Broschürenform (Datei-Endung '-2x1.pdf')

• Stellungnahme der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum geplanten Anteilsverkauf an den Stadtwerken Leipzig, September 2006. (Initiator: Roland Quester)
  • http://www.gruene-fraktion-leipzig.de/index.php?id=339
  • http://groups.google.com/group/april-netzwerk/files: Quester-06.pdf
• Stadtwerke Leipzig privatisieren - ja, warum denn nicht? Fragen und Antworten
  • http://groups.google.com/group/april-netzwerk/files: SWL-Fragen.pdf
• Was in einem Jahr so alles geschah ... Zur Chronik des Stadtwerke-Anteilsverkaufs. Bericht eines aufmerksamen Zeitungslesers
  • http://groups.google.com/group/april-netzwerk/files: Chronik.pdf

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• APRIL.Fragen - Weitere Fragen sowie Argumente und Hintergründe dazu
• APRIL.Argumente.Meinungen - Meinungen zur Privatisierung der Stadtwerke
• http://www.leere-signifikanten.net/2007/09/09/kuhe-2 - Blog zum Thema "Verkauf von kommunalem Eigentum - ein Lösung?"

Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums

Hintergründe

• z.B. zur Staatsquote

Debatte bei

• Attac Deutschland (einschließlich ausführlicher Dokumentation)
• Attac Leipzig
• attac campus Leipzig
• Verdi Nordsachsen

Aufsätze zu Hintergründen und Auswirkungen von Privatisierungen

• Fallstricke für Kommunen bei PPP. Was in den PPP-Verträgen gewöhnlich so alles drinsteht und wie sich Kommunen um Kopf und Kragen verhandeln. Ein Beitrag von Werner Rügemer. (Quelle: ND, 8.09.2007)
  • Siehe auch http://www.attac-wtal.de/scripts/news.php
  • Mülheim und das große Schweigen - sehr spannendes Sendemanuskript von Werner Rügemer, siehe http://www.werner-ruegemer.de/aufsaetze2.htm
• Jens Loewe: »Wasser besitzt mehr Kriegspotenzial als Öl« - Rückabwicklung der Privatisierung ist angezeigt. ND, 22.03.2007 online
  • Jens Loewe, 1958 in Bochum geboren, lebt und arbeitet in Stuttgart. Er ist Mitbegründer des »Stuttgarter Wasserforums« sowie des Städtebündnisses »Wasser in Bürgerhand« und unterstützt weltweit zahlreiche Initiativen zur Verhinderung- und Rückabwicklung der Trinkwasserprivatisierung.
• Johanna Klages: Die Privatisierung von Wohnungen und ihre Folgen. Sozialismus 6/2006, S. 23-27.
• J.Veser, Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik: "Veränderung der Anbieterstruktur im deutschen Wohnungsmarkt". Beitrag im Round-Table-Gespräch der Kommission „Ökonomisierung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft“ am 31. Mai 2006
• Joachim Tesch: Der Verkauf des "Tafelsilbers" und die Folgen. Sozialismus 4/2006. online
  • Joachim Tesch (Leipzig) ist Wirtschaftswissenschaftler mit den Arbeitsschwerpunkten Bauen und Wohnen, Herausgeber u.a. von "Bauen in Leipzig" und "Leipzig 2020. Europäische Metropole oder mitteldeutsche Provinzperle? - alternative Visionen". Folgende Themen werden besprochen: Warum kaufen internationale Finanzfonds Wohnimmobilien in Deutschland? Warum verkaufen Kommunen und Genossenschaften ihr "Tafelsilber"? Was sind die Folgen für die Mieter bzw. Genossenschafter? Schlussfolgerungen.
• Joachim Bischoff, Björn Radke: Neoliberale Spinnerei oder linke Realpolitik. Kommentar, 21.3.2006, online
  • Kommentar zu den Auseinandersetzungen in der "neuen Linken" zum Thema Privatisierungen, insbesondere in Reaktion auf den Aufsatz von Ostrowski und Weckesser zur Rechtfertigung des Abstimmungsverhaltens der Dresdner PDS-Stadtrats-Fraktion beim Woba-Verkauf.
• Leipzig: Haushaltskonsolidierung ohne Privatisierung. Eine gute Analyse der Situation in Leipzig 2006 von Enrico Stange.

online

Argumente und Pressemitteilungen des Deutschen Mieterbunds zum Dresdener WOBA-Verkauf

• Dr. Franz-Georg Rips: Dresdner Wohnungsverkäufe: Falsch und kurzsichtig. Mieter werden Zeche zahlen müssen. Pressemitteilung vom 9.3.2006.
• Dr. Franz-Georg Rips: Sozialcharta für Dresdner Woba ist Mogelpackung. Kommunalpolitikern und Mietern wird Sand in die Augen gestreut. Pressemitteilung vom 1.3.2006,
• Dr. Franz-Georg Rips zum 981-Millionen-Angebot von Fortress: Hoher Preis heißt hohes Risiko. Mieter und Mitarbeiter müssen die Zeche zahlen. Pressemitteilung vom 22.02.2006.
• International Tenants´ Day / UN Habitat Day: Resolution der International Union of Tenants (IUT). "Stop large scale housing privatisation!" Pressemitteilung vom 3.10.2005
  • Mit Beispielen der Wohnraumprivatisierung aus einer ganzen Reihe von Ländern (u.a. Osteuropa, USA, Deutschland, Dänemark)

Weitere Pressestimmen

• Michael Kläsgen: Privater Nahverkehr - Als erste Großstadt trennt sich Pforzheim von seinen Verkehrsbetrieben. Süddeutsche Zeitung 08.08.2006
• Sahra Wagenknecht: Moderne Raubzüge. Wie deutsche Großbanken in Zusammenspiel mit der EU-Kommission, dem Berliner Senat und der Anwaltskanzlei Freshfields die Privatisierung von Sparkassen durchsetzen wollen. Junge Welt 1.4.2006, online
  • Das typisch deutsche "Drei-Säulen-Modell" (Sparkassen, Genossenschaftsbanken und Privatbanken) steht wiederholt unter Druck aus Brüssel. Mit der Bolkestein-Richtlinie wird auch das staatliche bzw. kommunale Engagement (Sparkassen) neuen Angriffen ausgesetzt. In anderen Ländern sind diese Prozesse teiolweise schon weiter vorangeschritten und die Ergenbnisse können begutachtet werden: "In Italien etwa wurde im Gefolge einer rüden Privatisierungspolitik der Marktanteil des staatlichen Bankensektors von 75 Prozent Anfang der neunziger Jahre auf nur noch zehn Prozent heruntergedrückt. Parallel zu diesem Prozeß explodierten die Gebühren für Bankdienstleistungen. Im Ergebnis kostet ein Girokonto in Italien heute doppelt so viel wie im europäischen Durchschnitt."
• Hedge- und Private Equity-Fonds. Die Turbos im Kapitalismus. Wirtschaftspolitische Informationen 8/2005 von ver.di. pdf
• Die Grüne Bärbel Höhn (im Interview) über den Einfluss von RWE auf die Politik - "Kein Klimaschutzprojekt, sondern ein Klimakiller", Telepolis - Marcus Meier 02.08.2007 - online

Bücher zum Thema Privatisierung

• eine kleine, aber feine Liste bei attac.de online
• von Ernst Ulrich von Weizsäcker u.a.: "Grenzen der Privatisierung. Wann ist des Guten zu viel? Bericht an den Club of Rome" online
  • eine Rezension dazu: online

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