APRIL.Argumente

Allgemeines zum Thema Privatisierungen öffentlichen Eigentums

Hintergründe

• z.B. zur Staatsquote

Debatte bei

• Attac Deutschland (einschließlich ausführlicher Dokumentation)
• Attac Leipzig
• Verdi Nordsachsen

Aufsätze zu Hintergründen und Auswirkungen von Privatisierungen

Jens Loewe: »Wasser besitzt mehr Kriegspotenzial als Öl« - Rückabwicklung der Privatisierung ist angezeigt. published in ND, 22.03.2007 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=107030&IDC=2

• Jens Loewe, 1958 in Bochum geboren, lebt und arbeitet in Stuttgart. Er ist Mitbegründer des »Stuttgarter Wasserforums« sowie des Städtebündnisses »Wasser in Bürgerhand« und unterstützt weltweit zahlreiche Initiativen zur Verhinderung- und Rückabwicklung der Trinkwasserprivatisierung.

Johanna Klages: Die Privatisierung von Wohnungen und ihre Folgen. Sozialismus 6/2006, S. 23-27.

Joachim Tesch: Der Verkauf des "Tafelsilbers" und die Folgen. Sozialismus 4/2006. http://www.sozialismus.de/socialist/pages/reader2.php?para=2006_04

• Joachim Tesch (Leipzig) ist Wirtschaftswissenschaftler mit den Arbeitsschwerpunkten Bauen und Wohnen, Herausgeber u.a. von "Bauen in Leipzig" und "Leipzig 2020. Europäische Metropole oder mitteldeutsche Provinzperle? - alternative Visionen". Folgende Themen werden besprochen: Warum kaufen internationale Finanzfonds Wohnimmobilien in Deutschland? Warum verkaufen Kommunen und Genossenschaften ihr "Tafelsilber"? Was sind die Folgen für die Mieter bzw. Genossenschafter? Schlussfolgerungen.

Joachim Bischoff, Björn Radke: Neoliberale Spinnerei oder linke Realpolitik. Kommentar, 21.3.2006, http://www.sozialismus.de/socialist/kommentar.php?id=1326

• Kommentar zu den Auseinandersetzungen in der "neuen Linken" zum Thema Privatisierungen, insbesondere in Reaktion auf den Aufsatz von Ostrowski und Weckesser zur Rechtfertigung des Abstimmungsverhaltens der Dresdner PDS-Stadtrats-Fraktion beim Woba-Verkauf.

Argumente und Pressemitteilungen des Deutschen Mieterbunds zum Dresdener WOBA-Verkauf

• Dr. Franz-Georg Rips: Dresdner Wohnungsverkäufe: Falsch und kurzsichtig. Mieter werden Zeche zahlen müssen.
  • Pressemitteilung vom 9.3.2006, http://www.mieterbund.de/presse/2006/pm_2006_03_09.html
• Dr. Franz-Georg Rips: Sozialcharta für Dresdner Woba ist Mogelpackung. Kommunalpolitikern und Mietern wird Sand in die Augen gestreut.
  • Pressemitteilung vom 1.3.2006, http://www.mieterbund.de/presse/2006/pm_2006_03_01.html
• Dr. Franz-Georg Rips zum 981-Millionen-Angebot von Fortress: Hoher Preis heißt hohes Risiko. Mieter und Mitarbeiter müssen die Zeche zahlen
  • Pressemitteilung vom 22.2.2006, http://www.mieterbund.de/presse/2006/pm_2006_02_22.html
• Mieterbund-Präsidentin Anke Fuchs fordert: Kein Verkauf der Dresdner Wohnungsbaugesellschaft. Wohnungen und Mieter sind kein Spielball für Finanzinvestoren
  • Pressemitteilung vom 13.12.2005, http://www.mieterbund.de/presse/2005/pm_2005_12_13.html
• Dr. Franz-Georg Rips: Baubecon - Mieterbund bedauert anstehenden Verkauf von 23.000 Wohnungen. Schutzklauseln für Mieter zwingend erforderlich
  • Pressemitteilung vom 3.11.2005, http://www.mieterbund.de/presse/2005/pm_2005_11_03.html
• International Tenants´ Day / UN Habitat Day: Resolution der International Union of Tenants (IUT). "Stop large scale housing privatisation!"
  • Pressemitteilung vom 3.10.2005, http://www.mieterbund.de/presse/2005/pm_2005_10_03iut.pdf
  • Mit Beispielen der Wohnraumprivatisierung aus einer ganzen Reihe von Ländern (u.a. Osteuropa, USA, Deutschland, Dänemark)

Verdi über Hedge-Fonds

Weitere Pressestimmen

• Michael Kläsgen: Privater Nahverkehr - Als erste Großstadt trennt sich Pforzheim von seinen Verkehrsbetrieben. Süddeutsche Zeitung 08.08.2006
• Sahra Wagenknecht: Moderne Raubzüge. Wie deutsche Großbanken in Zusammenspiel mit der EU-Kommission, dem Berliner Senat und der Anwaltskanzlei Freshfields die Privatisierung von Sparkassen durchsetzen wollen. Junge Welt 1.4.2006, http://www.jungewelt.de/2006/04-01/057.php
  • Das typisch deutsche "Drei-Säulen-Modell" (Sparkassen, Genossenschaftsbanken und Privatbanken) steht wiederholt unter Druck aus Brüssel. Mit der Bolkestein-Richtlinie wird auch das staatliche bzw. kommunale Engagement (Sparkassen) neuen Angriffen ausgesetzt. In anderen Ländern sind diese Prozesse teiolweise schon weiter vorangeschritten und die Ergenbnisse können begutachtet werden: "In Italien etwa wurde im Gefolge einer rüden Privatisierungspolitik der Marktanteil des staatlichen Bankensektors von 75 Prozent Anfang der neunziger Jahre auf nur noch zehn Prozent heruntergedrückt. Parallel zu diesem Prozeß explodierten die Gebühren für Bankdienstleistungen. Im Ergebnis kostet ein Girokonto in Italien heute doppelt so viel wie im europäischen Durchschnitt."