WAK.AG-Diskurs.KWP

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Diskussion zum Kommunalwahlprogramm 2009 der Leipziger Linkspartei (KWP)

Mit der Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms auf dem Stadtparteitag am 21.02.2009 ist die thematische Diskussion abgeschlossen.

Das Kommunalwahlprogramm 2009 der Leipziger Linkspartei (KWP) entstand in einem längeren Diskussionsprozess. Im Mai 2008 wurden erste Thesen zum Kommunalwahlprogramm auf den Tisch gelegt, im September 2008 ein erster Entwurf des Kommunalwahlprogramms, der nach Diskussionen (u.a. vier thematische Workshops im November 2008) Mitte Januar 2009 noch einmal aktualisiert wurde. Zur Orientierung in diesen Diskussionen haben wir diese Einstiegsseite angelegt.


Die KWP-Diskussionen wurden von einer Arbeitsgruppe des Stadtvorstands (AG KWP, Leitung Skadi Jennicke) koordiniert. Online-Diskussionen dazu gab es im Trupoli-Projekt "Leipziger konstruktive Linke" sowie auf der Liste 'leipziger-linke'. Weiterhin wurde von der AG KWP Ende Oktober 2008 eine E-Mail-Adresse kwp@die-linke-in-leipzig.de eingerichtet, über die (nach einigen Einstiegsproblemen) Kommentare zum KWP weitergegeben werden konnten. Die Zuarbeiten der AG Diskurs, die an diese Adresse verschickt wurden, sind aber bei S. Jennicke nicht angekommen, wie sich aus einer Anfrage von S. Jennicke nach meinem Diskussionsbeitrag auf dem SPT am 21.02.2009 ergab.

Links auf heute noch nachlesbare Online-Debatten zum KWP:

Außerdem haben wir als AG Diskurs einige weitere Aspekte der Diskussion auf verschiedenen digitalen Medien zusammengefasst:

  • Allgemeines und andere Ansätze für ein Kommunalwahlprogramm
  • Thesen vom Mai 2008 und Kommentare dazu
  • Entwurf vom September 2008 und Kommentare dazu
  • der Diskussion auf der Mailingliste 'leipziger-linke' vom 03.10.2008
  • der Diskussion im Leipzig-Wiki vom 03.10.2008

Zum Erdmännchen-Projekt und der Diskussion auf Trupoli

Wolfgang Schallehn hat bei Trupoli eine Gruppe "Leipziger konstruktive Linke" eingerichtet mit mehreren Foren, in denen die einzelnen Teile des KWP diskutiert werden können. Es wäre interessant, wenn sich möglichst viele "Onliner" daran beteiligen. Wolfgang Schallehn und Jens Naumann haben das mit der Programmgruppe (KW-PG) um Skadi Jennicke und Dietmar Pellmann am 30.5. abgesprochen und Skadi ist auch Mitglied der Gruppe. Es gibt also einen direkten Weg der Meinungen in die KW-PG.

Wolfgang Schallehn am 14.08. zu technischen Fragen:
Unter http://www.trupoli.com Gruppe "Leipziger konstruktive Linke" habe ich "Spielregeln" vorgeschlagen und damit zur Diskussion gestellt. Solange diesen Spielregeln nicht substanziell widersprochen wird, sollten sie im Sinne folgender Kurzfassung verwendet werden:

  1. Die jetzt eingestellten Thesen sind gewissermaßen Grundsatzerklärungen zu den Schwerpunkten des Wahlprogrammes.
    Wer Vorschläge zur Präzisierung dieser Grundsatzerklärungen hat, möge diese in der Form "Kommentar" einbringen.
    Wer substanzielle Ergänzungen vorschlägt, möge diese als "Beiträge" einstellen.
  2. Die eigentliche Intention (meine und gewiss nicht nur meine) ist eine breite Mitwirkung an der Gestaltung des Kommunalwahlwahlprogramms.
    Dies kann primär durch Texte geschehen, die in der Form "Kommentar" mit der Kennzeichnung "Vorschlag für KWP 2009" eingestellt werden. Ein Beispiel habe ich bei der These KWP 19 eingetragen.
    Diese Vorschläge sind damit zur Diskussion gestellt, d.h. sie können nun selbst "kommentiert" werden - und sollten ggf. von den Autoren unter Berücksichtigung dieser Kommentare in eine "Endform" gebracht werden.

Erfahrungen aus der Online-Diskussion des KWP

Eine ausgewogene Auswertung der Erfahrungen aus der Online-Diskussion ist nur in gemeinsamem Bemühen der Akteure möglich. Hierzu einige Schnipsel.

Vom Stadtparteitag am 21.02.2009

In einem Beitrag zur Diskussion stellte ich die Erfahrungen der AG Diskurs mit der eigenen Online-Debatte vor. Erstaunt war ich, dazu von der Leiterin der AG KWP öffentlich angefragt zu werden, wann und wo denn unsere Beiträge eingereicht worden seien. Insbesondere sei unsere Synopse von Teil 1 der Diskussion (vom 03.10.2008) der AG KWP nicht bekannt.

Von den vielen Mails zum Thema KWP, die als CC an skadi.jennicke@die-linke-in-leipzig.de gingen, will ich dazu nur auf die folgenden vom 06.09.2008 und 03.10.2008 hinweisen:

Da auch Zuarbeiten über die Adresse kwp@die-linke-in-leipzig.de ohne Reaktion blieben, haben wir versucht, diese Erreichbarkeitsprobleme genauer zu analysieren. Wir haben in der Frage unserer Zuarbeiten intensiv, wenn auch kontrovers, mit Joachim Tesch kommuniziert, siehe z.B. (04.11.)

Joachim Tesch teilte uns dazu am 03.11. mit

nachdem die Zugangsbarriere bei <kwp@die-linke-in-leipzig.de> beseitigt worden ist, nun zu dem schwerer oder kaum zu lösendem Problem: zu Deiner Klage über die mangelnde Berücksichtigung von Vorschlägen aus der Thesen-Debatte. Dazu zwei Bemerkungen meinerseits:
1. Der Vorschlag eines Einzelnen muss von so hervorragender Qualität sein oder von sehr vielen unterstützt werden, um eine Chance zu haben, berücksichtigt zu werden. Wer glaubt und verlangt, dass jeder Einzelvorschlag sich in der nächsten Textfassung wieder muss, hat entweder keine Erfahrung mit dem Entstehungsprozess eines solchen komplexen Textdokuments bzw. will die KWP-AG diskriminieren.
Ob sich eine größere Anzahl oder gar eine Mehrheit von Unterstützern für neue Vorschläge findet, lässt sich bekanntlich über den Bewertungsmodus von www.TRUPOLI.com feststellen.
2. Die Googlegroup ist nicht vom Stadtvorstand autorisiert und deshalb in meinen Augen ein mehr oder weniger privater, mehr oder weniger in sich geschlossener Diskussionszirkel, der keinen Anspruch darauf hat, dass seine Vorschläge von der KWP-AG zur Kenntnis genommen werden. Ich empfehle deshalb dringend, www.TRUPOLI.com zu nutzen; ich selbst werde auch nur dort die Debatte verfolgen und ggf. kommentieren und auswerten.

Hans-Gert Gräbe, 22.02.2009


Auf die schriftliche Information an die Genossin Jennicke mit Bitte um Eingangsbestätigung

habe ich bis heute (21.03.2009) keine Eingangsbestätigung erhalten. -- HGG

... und was danach noch geschah

Auf der Sitzung des Stadtvorstands am 24.2. wurde von mir die Frage nach der Auswertung der Online-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem KWP gestellt. Da keine/r der anwesenden Vorständler/innen dazu aussagefähig war, wurde die Vertagung der Frage auf den 24.3. beschlossen. Was dazu dann am 24.3. gesagt wurde, kann sich jeder auch nur vage Kenner der Leipziger Verhältnisse denken. Genossin Jennicke war zu beiden Terminen nicht anwesend. -- HGG


Ich kann mir eine Begründung über die Bedeutung und Inhalt der Online-Aktivitäten ersparen, sie sind Euch aus folgenden Beschlüssen und Dokumenten bekannt:

  • Beschluss des Parteivorstandes vom 6. Juli 2008 - Herausforderungen der digitalen Welt begegnen.
    • "Transparenz, Partizipation und Chancengleichheit sind für uns handlungsleitende Maximen."
  • Der Rote Ordner Abschnitt 3.4 - Überlegungen zum Onlinewahlkampf des Bundesvorstands

Genossin Jennicke, bitte sende uns per e-Mail Deine Antwort zum Stand der Auswertung der Online-Aktivitäten der KWP-Gruppe.

Paul Frost, 27.03.2009 - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/f1f96a45816cf7e4

Die folgenden Gedächnisimpulse (1) und (2) sollten als Begründung genügen. (Genossin Jennicke ist Direktkandidatin für den Landtag und hat sich mehrfach zu innerparteilicher Demokratie geäußert -- HGG)

(1) Langer Atem statt Brechstange, Skadi Jennicke - WAK.MB-Debatte.3-08-SJ
"Ein Grundprinzip liegt solchen Meinungsbildungsprozessen jedoch unwiderruflich zugrunde: das der Mehrheitsentscheidung als ältestes demokratisches Element. Dass eine Niederlage im Abstimmungsverfahren, in welchem Gremium auch immer, schmerzhaft ist, sei unbestritten. Wenn in der Rückschau jedoch jene Mehrheitsentscheidungen diskreditiert und als undemokratisch angefochten werden, ist ein zentrales Moment politischer Willensbildung verletzt."
(2) Der Rote Ordner Abschnitt 2.4 - Kriterien für Kandidaturen zu den Wahlen 2009

Paul Frost, 05.04.2009 - http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/0c1c231403748626


05.04.2009: Hinweis von IGR auf die Eröffnungsrede von Władysław Bartoszewski in Weimar 2009 und deren Bezug zum Beitrag der Landtagskandidatin mit Direktkandidatur Skadi Jennicke im Mitteilungsblatt 3/2008, S. 3 DIE LINKE.Leipzig zum Demokratie- und Mehrheitsbegriff.