WAK.AG-Diskurs.Antraege.10b-2008

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Antrag 10b-2008 auf Eröffnung eines Schlichtungsverfahrens

Ich beantrage die Eröffnung eines Schlichtungsverfahrens

Genosse Hans-Gert Gräbe gegen Stadtvorstand DIE LINKE Leipzig

zur Aufklärung der Umstände der Ablehnung des Antrags 09d-2008 der AG-Diskurs "Newsletter der Linken Leipzig für Parteistrukturen öffnen" durch den Stadtvorstand am 5.9.2008.

Begründung: Der Antrag wurde mit einer ausführlichen Begründung am 1.9.2008 in der Geschäftsstelle eingereicht und am 5.9.2008 im Stadtvorstand "behandelt". Das am 19.9. bestätigte Protokoll dieser SV-Sitzung enthält den lapidaren Vermerk, dass der Antrag bei einer Stimmenthaltung abgelehnt wurde. Eine inhaltliche Begründung für die Ablehnung wird nicht gegeben und konnte mir auf meine Nachfrage in der Geschäftsstelle ebenfalls nicht gegeben werden. Rücksprache mit einem Gast der SV-Sitzung ergab, dass es zu dem Antrag am 5.9. auch keine Aussprache gab, die Entscheidung also vollkommen willkürlich gefällt wurde. Dies widerspricht elementaren Normen im Umgang mit Anliegen der Basis in unserer Partei.

Einzelheiten zum Antrag können im Internet unter http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.Antraege.09d-2008 nachgelesen werden.

Prof. Hans-Gert Gräbe, 8.10.2008

Korrektur: Die Stadtvorstandssitzzung fand am 9.9.2008 statt.

Stand:

  • Am 8.10.2008 per E-Mail formlos eingereicht an schlichtungskommission@die-linke-in-leipzig.de
  • Am 13.11.2008 Zwischeninformation von Michael Lindner (Leiter der Schlichtungskommission): "kurz zur info, wenn auch verspätet trifft sich die schiko zur vorberatung eurer anträge. sollte es zu einer schlichtung kommen, sage ich dir bescheid (also mit einladung & termin)"

Im Protokoll der Sitzung der SK vom 17.11.2008 (Protokollantin Blaurock) heißt es

  • Mitt.-Blatt und Internet sichern gegen Verwendung von Auszügen (das war weder Gegenstand des Antrags 09d-2008 noch dieses Antrags -- hgg)
  • Vorschlag: Schlichtungskommission mit Antragsteller gemeinsam klären: Technik oder Sicherheit
  • Gen. Lindner informiert und organisiert

Das ist bisher nicht geschehen (Stand 03.02.2009).