WAK.AG-Diskurs.Antraege.09f-2008.Debatte

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Korrespondenz zum Antrag 09f-2008 sowie dessen Ergänzung 11c-2008

  • Am 19.09.2008 wird der Antrag 09f-2008 beim Landes-GF Rico Gebhardt per E-Mail zur Weiterleitung an den Landesrat eingereicht. Dies geschieht umgehend. Dem vorausgegangen waren die Anträge 08e-2008 Zur Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende" sowie 09e-2008 auf Übernahme der Anwaltskosten für M. an den Landesvorstand, die beide dort nicht behandelt wurden.
  • Auf der Landesratssitzung am 27.09.2008 wird die Behandlung des Antrags auf den 01.11. vertagt.
  • Am 06.10.2008 ergeht von mir die Bitte an den Leipziger Landesratssprecher Holger Weidauer (HW) zu einem Hintergrundgespräch. Nach einigem Hin und Her einigen wir uns auf den 27.10.2008 um 16:30 Uhr in Leipzig.
  • Am 16.10.2008 teilt HW mit "Lieber Hans-Gert, meine beiden Kolleginnen im Sprecherrat informierten mich heute, dass an bewußtem Termin Volker Külow nicht kann und auch keinen Ersatz gefunden hat. Deshalb müssten wir die Behandlung Deines Antrages auf die nächste Sitzung verschieben. Ich bedaure das, kann es aber nicht ändern. Bitte sag Bescheid, ob wir uns dennoch am 27.10. in Leipzig treffen wollen."
  • Der Termin am 27.10.2008 wird bestätigt. Ich antworte "Das ist bedauerlich, aber ich bin nach wie vor am Gespräch am 27.10. interessiert, dessen Ergebnis ich gern zum nächsten Plenum der AG Diskurs auswerten möchte."
  • Am 27.10.2008 platzt der Termin, da HW nicht rechtzeitig aus Berlin in Leipzig eintrifft. Es wird vereinbart, dass HW zeitnah einen neuen Terminvorschlag unterbreitet. HW hält auch diese Vereinbarung nicht ein.
  • Am 03.11.2008 wird im Plenum der AG Diskurs die Ergänzung 11c-2008 beschlossen und am 10.11.2008 an Rico Schubert und HW weitergeleitet. Der Eingang wird durch Rico Schubert bestätigt. Auch hierauf erfolgt keine Reaktion durch Mitglieder des Landesrats.
  • Am 27.11.2008 teilt HW mit, dass auch auf der Landesratssitzung am 06.12.2008 eine Behandlung des Antrags nicht möglich ist, sondern frühestens am 17.01.2009, "weil es (am 06.12.) im Sinne einer Landesratssitzung keine Sitzung gibt". In der Antwort wird zugleich deutlich, dass HW einer angemessenen Vorbereitung der Behandlung des Antrags durch Sprecher des LR keine Bedeutung beimisst.
  • Am 27.11.2008 lade ich als Maintainer der AG Diskurs die Leipziger LR-Mitglieder Elke Gladytz, Carola Lange, Stefan Hartmann, Marko Forberger, Fabian Blunck, Bernd Koenitz, Michael-Alexander Lauter - so weit uns deren E-Mail-Adressen bekannt sind - zum nächsten Plenum der AG Diskurs am 01.12.2008 ein, um uns "das weitere Vorgehen bzgl. unseres Antrags ... zu erläutern". Nachrichtlich geht diese Mail u.a. auch an Grete Bach (über die Landesliste gewähltes Mitglied des Bundesausschusses) sowie Angela Schneider (Ombudsfrau des Landesverbands)
  • Dieser Einladung ist nicht nur keiner der Angeschriebenen gefolgt, sondern es gab auch im Nachhinein - außer von HW, Grete Bach sowie Angela Schneider - keine Reaktionen darauf.
  • Die entsprechende Korrespondenz wird im Nachgang noch einmal bis zum 06.12.2008 allen genannten Leipziger Landesratsmitgliedern per Email übersandt, nachdem ich die Kontaktdaten Stück für Stück in Erfahrung gebracht habe. Auch darauf erfolgt keine Reaktion.
  • Am 14.12.2008 werden die genannten Leipziger Landesratsmitglieder von mir noch einmal in persönlichen Schreiben aufgefordert, sich zum weiteren Umgang mit unserem Antrag zu äußern.
  • Eine ähnlich lautende persönliche Mail geht ebenfalls an 14.12.2008 an die beiden anderen Sprecherinnen des Landesrats.

Liebe Susanne Schaper, liebe Antje Schiwatschew!

Ich hatte die folgende Mail (vom 03.12., Link siehe oben) an sprecher.landesrat@dielinke-sachsen.de geschickt. Da ich bis heute keine Antwort von Herrn Weidauer bekommen habe und auch sonst mit sehr geringer Kooperativität seitens des Herrn Weidauer konfrontiert bin, bitte ich jede von euch als weitere Sprecherinnen des LR um eine Information über den Vorbereitungsstand der Behandlung unseres Antrags.
Insbesondere bitte ich euch um Information, ob und wie die Einsetzung einer Arbeitsgruppe des Landesrats entsprechend unseres Beschlussantrags vorbereitet wird.

Mit freundlichen Grüßen, Hans-Gert Gräbe

  • Am 19.12.2008 geht eine Einladung von HW zur Landesratssitzung am 17.01.2009 ein.
  • Am 03.01.2009 informiere ich - nach einer Beratung in engerem Kreis über das weitere Vorgehen - darüber, dass er selbst an diesem Tag nicht an der Landesratssitzung teilnehmen kann und dass wir am 14.01.2009 unser weiteres Vorgehen besprechen werden.
  • Nachdem von keiner der angeschriebenen Genoss/inn/en eine Antwort eingegangen ist und auch keiner der Einladung zum Plenum der AG Diskurs am 05.01. Folge geleistet noch abgesagt hat, geht am 07.01.2009 eine weitere persönliche Mail folgenden Inhalts an den genannten Personenkreis (Leipziger Landesratsmitglieder sowie die beiden Sprecherinnen)

Liebe ...

ich hatte mich am 27.11. und 14.12. an dich als Leipziger Mitglied des Landesrats bzgl. unseres Antrags 09f-2008/11c-2008 an den Landesrat gewendet.
Mit Erstaunen nehme ich zur Kenntnis, dass du es nicht für erforderlich hältst, mir auf eine solche an dich persönlich gerichtete Anfrage in angemessener Zeit zu antworten.
Eine solche Pflicht zur Antwort leite ich aus § 4 (1) a) Bundessatzung sowie dem Beschluss I1-143 "Aufgaben und Arbeitsweise des Landesrats" her. Auch der Einladung zum Plenum der AG Diskurs am 05.01. hast du weder Folge geleistet noch hast du abgesagt.
Ich habe mir für deine Antwort auf meine Anfrage, die der Vorbereitung auf die Behandlung unseres Antrags am 17.01.2009 dient,

nunmehr den 12.01.2009 vorgemerkt,

damit deine Position in unserer weiteren Vorbereitung auf den 17.01. Berücksichtigung finden kann.
Mit freundlichen Grüßen, Hans-Gert Gräbe

  • Genosse Lauter antwortet darauf am 07.01.

Lieber Hans-Gert, ...

Es ist so, dass ich auf E-Mails antworte, die an mich gerichtet sind, allgemeine Rund-E-Mails ohne direkte Anrede ignoriere ich schon seit längerem, ich käme sonst gar nicht mehr zum arbeiten. Ich bin nämlich weder hauptamtlich noch habe ein versicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis, meine Zeit ist arg begrenzt.
Leider kann ich am 12. 1. nicht kommen, weil ich tagsüber Unterricht habe, anschließend noch Unterrichtsvorbereitung machen muss und abends in meine Basisgruppe gehe.
Wenn meine Zeit nicht mehr so angespannt ist, können wir sicherlich uns einmal treffen und über die Situation reden.

Mit freundlichen Grüßen, Micha Lauter

Der Antrag wird am 17.01.2009 behandelt. Angela Schneider, Ombudsfrau im Landesverband Sachsen DIE LINKE, teilt mir am 24.01.2009 mit

In seiner Sitzung am 17.01.2009 behandelte der Landesrat (LR) im Tagesordnungspunkt 7 den Antrag 09f-2008 der AG Diskurs Leipzig. In einer ca. 30-minütigen Diskussion verständigten sich die Mitglieder über den Umgang mit diesem Antrag und auch zum Inhalt. Die Mehrzahl der Beiträge richtete sich gegen eine Behandlung im LR. Da es sich um eine Schlichtung handele, sei eher die Ombudsperson oder Schlichtungskommission bzw. auch die Schiedskommission zuständig. In einigen Beiträgen wurde allerdings auch angemerkt, dass sowohl LV als auch LR für den Umgang der Mitglieder miteinander verantwortlich seien und lang- und mittelfristig sich auch der LR um die politische Kommunikation kümmern müsse.
Vor allem Leipziger Mitglieder des LR gaben zu bedenken, dass es schon Versuche einer Vermittlung gegeben habe – leider erfolglos. Die kleine Minderheit der Mitglieder der AG stehe in ihrem Widerspruch zum SV allein, die große Mehrheit unterstütze den SV und den Stadtvorsitzenden. In der Auseinandersetzung sei es zu persönlichen Beleidigungen und Unsachlichkeiten gekommen, die einer Annäherung der beiden Seiten nicht dienlich gewesen wären. Auch sei es eher normal, dass es eine latente Unzufriedenheit mit den Vorständen gäbe und Demokratie immer wieder angemahnt werden müsse (nicht nur in Leipzig).
Der Landesrat beschloss mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

Zusammengestellt von Hans-Gert Gräbe, letzte Aktualisierung am 20.09.2009