APRIL.Argumente.Nahverkehr

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Zur Finanzierung des Leipziger Nahverkehrs

Es gibt in Deutschland keine größere Kommune mit einem einigermaßen ausgebauten Nahverkehrsnetz, welches ohne Zuschüsse und Querfinanzierungen betrieben wird.

Derzeit werden die Verluste der LVB (etwa 60 Mill. Euro in 2006) im Rahmen der Stadtholding LVV vollständig aus den Gewinnen der SWL (54 Mill. Euro in 2006) sowie der KWL (23 Mill. Euro in 2006) querfinanziert, so dass dies den Stadthaushalt nicht belastet. Außerdem werden dabei Steuern (etwa 13 Mill. Euro in 2006) gespart, die anderenfalls auf die Gewinne der Teilunternehmen anfielen und nur auf Umwegen wieder im Stadtsäckel landen würden.

Wie soll der städtische Nahverkehr gesichert werden, wenn jährlich ca. 27 Mill. Euro Einnahmen innerhalb der LVV zur Querfinanzierung fehlen, die in Zukunft an den privaten Partner als Gewinnanteil gehen?

LVV-Chef Klein macht erstmals eine Rechnung mit konkreten Zahlen auf, welche Finanzströme nach einem SWL-Anteilsverkauf an GdF zu erwarten sind. Von 50 Mill. Euro SWL-Gewinn gehen - nach Kleins Darstellung auf Grund steuerlicher Vorteile - 32 Mill. Euro an die LVV und 18 Mill. Euro an GdF. Der Quersubventionierungsbedarf der LVB liegt bei 54 Mill. Euro, so dass 18 Mill. Euro aus Gewinnen der KWL kommen müssen. In 2007 sei die Lage noch kritischer gewesen, da nur 45 Mill. Euro aus der SWL in die Querfinanzierung geflossen seien, so dass die LVV ihren Darlehenszins von 13 Mill. Euro an die Stadtkasse nicht aufbringen konnte. (Quelle: LVZ, 10.01.2008)

Die Ausführungen im Vergleich zu den Zahlen der Vorjahre:

        (1)    (2)   (3)   (4)
 2008: 54      32    22     0   (Plan)
 2007: 54      45           0   (Prognose)
 2006: 59.67   54.0  22.6  13
 2005: 60.72   53.8  22.1
 2004: 62.74
 2003: 68.47
(1) - LVB-Defizit in Mill. Euro
(2) - SWL-Gewinn in Mill. Euro
(3) - KWL-Gewinn in Mill. Euro
(4) - LVV-Abführung an die Stadtkasse