WAK.MB-Debatte.10-08-PW

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Beitrag im Mitteilungsblatt 10-2008 des Stadtverbands der Linkspartei

Machtkampf - Blauäugigkeit - Rechthaberei - oder wo bleiben unsere linken Ideale?

Seit fast einem Jahr (ich will bewusst einen Zusammenhang mit der Fusion von PDS und WASG meiden) wird innerparteilich Stimmung gegen alles und jeden gemacht. Lange habe ich geschwiegen oder mich durch Rückzug auf die meiner Überzeugung nach wirklich wichtigen Aktionsfelder diesen Debatten entzogen. Leider, so muss ich nunmehr konstatieren: Es war falsch an Vernunft und politische Gemeinsamkeit zu glauben. Es war ebenso falsch auf eine „Selbstreinigung“ zu setzen und einfach zur Tagesordnung überzugehen.

Anlass meiner jetzt öffentlich erklärten Positionen sind drei Gründe:

1. In der Person des M.M. ist es mir unwesentlich, ob er mit oder ohne Auftrag gehandelt hat oder nicht. Aber ich kann einfach nicht schweigen, wenn durch ihn – und leider auch andere – linke politische Arbeit verunglimpft, unterminiert, verleumdet und als „faschistoid“ charakterisiert wird. Gegen Letzteres habe ich einen – nunmehr hinfälligen – Antrag auf Ausschluss dieses Ex-Mitgliedes aus unserer Partei an die Landesschiedskommission gestellt! Um keine Unklarheit aufkommen zu lassen: Dies geschah bereits am 20.06.2008 – bevor die sog. V-Mann-Diskussion aufkam. Konkreter Anlass war eine Wortmeldung M.M. im Internet-Forum unserer Partei vom 03.06.2008. Auch hier in aller Deutlichkeit: Diesen Schritt ging ich als einfaches Mitglied dieser Partei ohne Beratung oder gar Abstimmung mit anderen.

2.Der Beitrag der Genossin Gerda Uhlig „Blauäugig?“ im Mitteilungsblatt 9/2008 hat auch mich irritiert. Allerdings nicht in dem Sinn, wie jetzt die Stimmung durch einige Diskursanten angeheizt wird.

Nein, mich irritiert, dass nicht die äußerst fragwürdigen und in meinem Verständnis die Partei schädigenden Positionen und Machenschaften im Mittelpunkt stehen – z.B. die Aktivitäten (mancher Genossen) gegen den Kampf um das Sozialticket – sondern eine mehr oder weniger vermutete Unterwanderung.

Warum ist der „Aufschrei“ ausgeblieben, als z.B. die Bemühungen der AG „Soziale Politik“ um ein Miteinander blockiert, der Kampf um das Sozialticket verunglimpft, die gute Idee eines Sozialratschlages zur propagandistischen Hülse missbraucht wurde?

3. Der letzte Anstoß ist aber die heutige Mail, die mich über Genossen Paul Frost erreichte. Hierin musste ich zur Kenntnis nehmen, dass eine von mir im Jahre 2005 (!) verfasste Stellungnahme – herausgelöst vom damaligen Gegenstand und ohne meine Kenntnis – für eine fragwürdige Debatte missbraucht wird. Dagegen und gegen die Einbeziehung meiner Person in diese Gruppierung muss ich mich verwahren!

Zur Klarstellung: Widersprüche zwischen außerparlamentarischem Handeln und parlamentarischem Agieren wird es im dialektischen Sinne immer geben und nur in einer produktiven Auflösung wird linke Politik auch für die Menschen erlebbar werden. Deshalb nehme ich auch nichts zurück von dem was ich 2005 vermerkt habe. Aber inzwischen sind über 3 Jahre vergangen – 3 Jahre, in denen beide Seiten voneinander gelernt haben. Wir haben gelernt, dass Protest „an sich“ zwar ein Ventil für Wut, Enttäuschung und Frust ist, dass aber damit keine politische Veränderung bewirkt wird. Wir haben gelernt, parlamentarische Unterstützung – auch mit unserer eigenen Fraktion – zu organisieren, dazu einen langen Atem zu entwickeln und immer zu fragen: wie können wir für die heute Lebenden etwas bewirken – seien es auch nur kleine Verbesserungen ihrer Lebenslage.

Qui Bono? – Wem nützt das alles?

Als zutiefst überzeugte Kommunistin bleibe ich dabei: Wenn es nicht den Menschen dient, dann ist mein Tun purer Egoismus! Ich „diene“ keiner – auch nicht meiner – Partei, ich suche nach Wegen und Lösungen für eine bessere Welt im heute und hier. Dazu braucht es Ausdauer, Stehvermögen und Geduld – das habe auch ich lernen müssen. Besonders aber brauche ich Verbündete, Verbündete – in und außerhalb meiner Partei! Beschäftigung mit sich selbst – wie es seit Monaten in der Leipziger Linken betrieben wird – brauchen die Menschen nicht!

Petra Weißfuß