FBL.Instrumentenkoffer

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Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Projektgruppe des Forums Bürgerstadt Leipzig

  • Ansprechpartner: Herr Keppler, Stadtbüro
  • weitere Mitarbeit: Frau Dr. Heymann, Stadträtin CDU; Herr Zenker, Stadtrat SPD; Frau Hantschik, Stadträtin LINKE; Herr Elschner, Stadtbezirksbeirat Mitte, B90/Grüne; Herr Reiner, Soziokulturelles Zentrum „Die Villa“ und Freiwilligen-Agentur Leipzig; Frau Gallhoff, Mehr Demokratie e.V. Sachsen; Herr Kästel, SMUL; Frau Tischer, VHS; Frau Werner, Kulturamt

Unter Mitwirkung von Herrn em. Univ-Prof.Dr.Klages, Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Herausgearbeitet wurden die Instrumente der Bürgerbeteiligung gekoppelt an den Verfahrensweg der Beteiligungsschritte. So wurden auch die Regeln und Standards für erfolgreiche Beteiligung definiert sowie das Prozessmanagement der Bürgerbeteiligung. Das alles zusammen wird als Leitlinien zur Bürgerbeteiligung verfasst mit dem Ziel einer Satzung (Verbindlichkeit).

Die Leitlinien sind 2012 für die Verwaltung bestätigt und der Stadtrat bekam Sie zur Kenntnis. Derzeit laufen Erprobungsprojekte.

Siehe

Aus dem Bericht im Plenum am 10.11.2008

  • Die Projektgruppe hat sich zwischenzeitlich mehrfach getroffen und es fanden zwei Workshops statt.
  • Ergebnisse zu den Instrumenten und den Rahmenbedingungen der Bürgerbeteiligung liegen als Zwischenstand vor.
  • In einem nächsten Schritt ist an zwei Modellbeispielen, einem Spielplatz in Schleußig und dem B-Plan Leuschner Platz, geplant, die Bürgerbeteiligung im Ablauf darzustellen. Zum Spielplatz Schleußig und einer frühzeitigen Einbindung der BürgerInnen ist Herr Dohmen vom Stadtbezirksbeirat Südwest Ansprechpartner.
  • Der Instrumentenkoffer Bürgerbeteiligung ist Thema der Führungskräfteklausur des Oberbürgermeisters im Januar 2009.