FBL.2013-05-27

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das nächste Forum findet statt am

27. Mai 2013, 16:30 Uhr wie immer in der Volkshochschule, Löhrstraße 3-7, 04105 Leipzig.

Es geht um den „Parkbogen Ost“. Schon beim letzten Treffen hatten wir dieses ausgezeichnete Engagementprojekt der Initiative der Bürger für einen grünen Bogen im Leipziger Osten als Verbindung von Parks und Grünflächen als Tagesordnungspunkt, der aber aus Zeitgründen nicht zum Tragen kam. Dieses Mal ist er unser Schwerpunkt und braucht Unterstützter für ein dauerhaftes, verzahntes Arbeiten aller Beteiligten.

Wie immer wird es darüber hinaus genügend Raum für alle Ihre Engagement- und Bürgerbeteiligungsthemen geben, die wir zusammen mit Verwaltung und Politik diskutieren und voranbringen wollen.

Herzliche Grüße
Im Auftrag
Ralph Keppler
Referent

Protokoll

1 Reflexion des letzten Forums Bürgerstadt Leipzig vom 18. März 2013

Frau Tischer gibt einen Rückblick zum letzten Forum und ermöglicht den Anwesenden die Inhalte nochmals zu rekapitulieren.

2 Parkbogen Ost

Information von Herrn Lindemann, vom Verein Parkbogen Ost:

  • Der Leipziger Osten ist aufgrund der ihn umspannenden ehemaligen Bahntrassen von der übrigen Stadt getrennt. Nur an wenigen Stellen ist es möglich, durch Verbindungen in die übrigen Stadtteile zu gelangen. Der Verein „Parkbogen Ost“ hat die Vision, den Leipziger Osten näher zusammenzubringen und Wegeverbünde abseits größerer Straßen und Alternativen zum Auto und starken Verkehr zu erschaffen. Dies soll durch einen Rundbogen rund um den Osten geschehen, um so den Leipziger Osten mit den anderen Stadtteile zu verbinden.
  • Herr Lindemann stellt die Route des Rundbogens vor. Dieser erstreckt sich vom Grassi-Museum bis zum Hauptbahnhof. Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage des Vereins unter http://parkbogen-ost.org.
  • Die Initiative Parkbogen Ost gründete sich Ende 2011 und übernahm die Rolle eines Mediators zwischen interessierten Bürgern und der Stadt. 2012 ging man in die Öffentlichkeit, dies geschah u.a. durch Bürgerspaziergänge, bei denen der Leipziger Osten durch interessierte Bürger neu entdeckt werden konnte. Die Initiative wechselte zur Form des Vereins, das Vereinsrecht bietet bessere Rahmenbedingungen.
  • Das Projekt Parkbogen Ost konnte durch einen Preisgewinn beim Bürgerwettbewerb "Ideen für den Stadtverkehr" im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes „Verkehr und öffentlicher Raum” seinen ersten Erfolg feiern und ist mittlerweile im Stadtentwicklungskonzept der Stadt Leipzig verankert.
  • Der Verein möchte aus seiner Mitte heraus neue Impulse schaffen und somit auch als „Fürsprecher“ für neue Projekte und Ideen agieren. Es sollen Impulse geschaffen werden, damit der Osten wiederbelebt wird. Es wird mit einem Entwicklungsspielraum von 10 – 20 Jahren gerechnet. Derzeit hat der Verein 8 Mitstreiter.

Diskussionsrunde

  • Laut Frau Dr. Heymann hat der Verein sein Anliegen schon im Fachausschuss des Stadtrates vorgestellt. Durch den Verein soll dem Osten ein neues Lebensgefühl eingehaucht und er somit attraktiver werden.
  • Herr Dr. Brier fragt, ob der Verein plane, Prospekte oder Faltpläne bereitzustellen, die möglichen Interessenten den Weg des Bogens aufzeigen können. Dies wird von Herrn Lindemann bejahrt, es gibt schon ein Faltblatt, weitere seien in Planung bzw. sollen publiziert werden.
  • Herr Brosius gibt zu bedenken, dass es für den Verein schwer sei, für die Zukunft zu planen. Die Bahn besitze für ihre Flächen die Planungshoheit, diese nimmt sie fast ohne Bürgerbeteiligung und Beteiligung durch die Kommune war. Sie habe mittlerweile mit Rückbaumaßnahmen auf dem ehemaligen Gleisbett begonnen. Die Brücken auf den Abschnitten sollen nach Möglichkeiten erhalten bleiben. Es ist für den Verein sehr schwer bei der Bahn die richtigen Ansprechpartner zu finden, hinzu kommt, dass die Stadt Leipzig nicht möchte, dass der Verein als Ansprechpartner gegenüber der Bahn fungiert.
  • Herr Schlegel berichtigt, dass die Bahn nur solange Planungshoheit auf ihrem Gebiet hat, solange sie den Bahnbetrieb aufrecht hält. Danach hat automatisch die Kommune Planungshoheit. Ein Bebauungsplan der Stadt Leipzig für diese Grundstücke exististiert derzeit aber bereits.
  • Frau Friedrich fragt, ob bekannt sei, wann die Deutsche Bahn ihre Rechte abgeben wird. Herr Brosius zeigt auf, dass die Stadt ab einen gewissen Punkt das Vorkaufsrecht auf die Grundstücke besitzt. Man müsse aber bedenken, dass die finanziellen Mittel der Stadt sehr begrenzt seien und die Bahn durch einen Ministeriumsbeschluss dazu verpflichtet sei, ihre Grundstücke möglichst wirtschaftlichst zu verkaufen. Hier könnte es demnach zu Problemen kommen.
  • Herr Reinhard fragt nach konkreten Wünschen des Vereins an das Plenum und ob der Verein eine Geschäftsstelle habe. Herr Lindemann äußert sich dazu, dass der Verein einen Fürsprecher sowie Kommunikationsmöglichkeiten in und um Leipzig bräuchte. Nur so könne er weiter sein Angebot anbieten und gute Ideen entwickeln. Eine Geschäftstelle bestehe lediglich virtuell, bei Veranstaltungen und nach vorheriger Rücksprache sei es aber jederzeit möglich, Kontakt aufzunehmen.
  • Herr Senfert dankt den Verein für sein Engagement. Die Verwirklichung eines solchen Projektes durch die Stadt wäre aus Kapazitätsgründen nicht möglich. Es ist noch ein langer Weg bis zur Vollendung des Bogens, viele kleine Bausteine müssen noch zusammengebaut werden. Man sei aber zuversichtlich, dass der Bogen in die Realität umgesetzt werden wird.
  • Herr Kohl zeigt auf, dass eine ähnliche Idee schon vorher durch seine Aktivitäten unter anderen in diversen Zeitungsartikeln vorgestellt wurde. Die Thematik wird intensiv diskutiert, auch unter dem Aspekt , dass möglichst viele Fürsprecher den Parkbogen Ost aufgreifen.

3 Veranstaltungsankündigung

Frau Tischer stellt die nächste Veranstaltung der Leipziger Gespräche vor. Das nächste Gespräch findet am 10. Juni 2013 um 20.00 Uhr im Mendelssohn-Saal des Gewandhauses zu Leipzig statt. Gesprächsgast wird der Schauspieler Ilja Richter sein. Das übernächste Gespräch wird am 14. Oktober 2013 stattfinden. Gesprächspartner ist Christian Wolff, Pfarrer der Thomaskirche.

4 Nächstes Treffen

Der Termin für das nächste Treffen wird noch zeitnah bekannt gegeben werden.

Lorenz Krauße
Praktikant
Referat Kommunikation