FBL.2008-11-10

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Forum Bürgerstadt Leipzig

Das Plenum fand statt am Montag,den 10. November, 16:30 Uhr, in der VHS.

Programmpunkte:

  • Protokollkontrolle
  • Vorstellung, Diskussion, Anregungen zu den Themen / Projekten:
    • Vorbereitung der Agenda 2009 -2013 auch gerade zum Themenfeld Bürgergesellschaft <-> Verzahnung zur unserer Arbeit im Forum Bürgerstadt Leipzig
    • Internetauftritt / Öffentlichkeitsarbeit / Logo zu unserem Forum
    • Kurzinfos zu Aktuellem (insb. zu weiteren Projekten -> hier auch Knackpunkte, Vernetzungswünsche, gewünschte Vereinbarungen)
    • Raum für Diskussion (Themen, Projektideen, Dinge die einem wichtig sind und gerne besprochen werden sollten)
    • Festlegung zum Inhalt des nächsten Treffens

Herzliche Grüße,
Im Auftrag
Ralph Keppler
Referent

Protokoll (ohne Teilnehmerliste)

1. Vorstellungsrunde und Protokollkontrolle

Zum Protokoll gab es keine weiteren Anmerkungen.

2. Projekte

2.1 Leipziger Agenda 2009 – 2013

Die nachfolgenden Themenschwerpunkte der Leipziger Agenda 21 für die Jahre 2009 – 2013 wurde von Herrn Elsässer vorgestellt.

  • Stärkung des Wirtschaftsstandtortes
  • Gesunde Umwelt/ Klimaschutz
  • Herausforderung des Demographischen Wandel annehmen und
  • Stärkung der Bürgergesellschaft.

Der letzte Schwerpunkt „Stärkung der Bürgergesellschaft“ wurde explizit erläutert und besprochen. Er lässt sich wie folgt untergliedern:

Stärkung der Bürgerbeteiligung Förderung Bürgerlichen Engagements
über die AG „Marketing Ehrenamt“
  • Bürgerhaushalt
  • Entwicklung und Erprobung neuer Beteiligungsverfahren
  • Verbreiterung der in der Stadt angewendeten Methodenpalette
  • Weiterbildung Vereine / Bürger
  • Weiterentwicklung Stadtbezirks- und Ortschaftsräte
  • Überblicks-Flyer
  • Regelmäßige Bestückung öffentlicher Einrichtung
  • Marketingkampagne
  • Rubrik Engagement im Amtsblatt
  • Marktplatz

Ansprechpartner zur Leipziger Agenda 21 ist Herr Elsässer mit folgender Mailadresse: post@leipzigeragenda21.de. Die Rufnummer ist: 0341 2126450.

Die Themen und Inhalte der Agenda 21 sind für alle Interessierten offen. So trifft sich die AG „Marketing Ehrenamt“ am 17.11.08 um 17:00 Uhr in der Freiwilligen Agentur Leipzig, Dorotheenplatz 2, 04109 Leipzig.

Festgestellt wurde, dass die Themen und Projekte der Agenda 21 nicht parallel und separat zu den Inhalten und Projekten des Forums Bürgerstadt Leipzig ablaufen sollen. Es gibt naturgemäß Überschneidungen, weshalb ein enger Informationsaustausch beiden Seiten nützt. Eine Zusammenarbeit an den Schnittstellen ist sinnvoll und wichtig, um das gemeinsame Thema „Stärkung der Bürgergesellschaft“ voranzubringen.

In der Diskussion kamen folgende zusätzliche Hinweise bzw. Fragen zur zukünftigen Klärung:

  • Bei der „Förderung“ der ehrenamtlichen Engagements geht es insgesamt um dessen „Stärkung“. Das Thema ist nicht nur auf „Förderung“ zu beziehen.
  • Im Verlauf des Agenda-Prozesses wird sich, angesichts der umfangreichen Innalte, herausstellen, auf welche Themen eine Eingrenzung vorgenommen wird.
  • Wie werden bei der Fülle an Themen die „Kerninformationen“ herausgearbeitet und aufbereitet?

2.2 Instrumentenkoffer Bürgerbeteiligung

  • Die Projektgruppe hat sich zwischenzeitlich mehrfach getroffen und es fanden zwei Workshops statt.
  • Ergebnisse zu den Instrumenten und den Rahmenbedingungen der Bürgerbeteiligung liegen als Zwischenstand vor.
  • Zur Präsentation der Inhalte sind noch weitere Arbeitschritte nötig. So ist in einem nächsten Schritt an zwei Modellbeispielen, einem Spielplatz in Schleußig und dem B-Plan Leuschner Platz, geplant, die Bürgerbeteiligung im Ablauf darzustellen. Zum Spielplatz Schleußig und einer frühzeitigen Einbindung der BürgerInnen ist Herr Dohmen vom Stadtbezirksbeirat Südwest Ansprechpartner: Tel: 123 1643.
  • Der Instrumentenkoffer Bürgerbeteiligung ist Thema der Führungskräfteklausur des Oberbürgermeisters im Januar 2009.

2.3 Logo und Internetauftritt des Forums Bürgerstadt Leipzig

  • Für die AG Öffentlichkeitsarbeit stellte Herr Rasch mit einem Power-Point-Vortrag sowohl das Logo als auch den geplanten Internetauftritt des Forums Bürgerstadt Leipzig vor. Das von der AG favorisierte Logo wurde befürwortet.
  • Bis zum voraussichtlichen Start des Internetauftritts im Januar 2009 sind noch Vertraglichkeiten zu regeln.
  • Die genaue Formulierung der Internetadresse ist noch offen. Diskutiert wurde als griffige Bezeichnung „Bürgerstadt Leipzig“.

3 Termine der Treffen des Forums Bürgerstadt Leipzig für 2009

Folgende Termine für 2009 wurden festgelegt:

  • 23. März, 16:30 Uhr, VHS
  • 8. Juni, 16:30 Uhr, VHS
  • 7. September, 16:30 Uhr, VHS
  • 16. November, 16:30 Uhr, VHS

Zeitrahmen: max. zwei Stunden

4 Kurzinformationen zu Veranstaltungen

  • 18. November 2008, 17:45 – 21:30 Uhr, Amerika hat gewählt – und was heißt das für uns? Mit dem Experten Herrn Dr. Metzinger, Aula der Volkshochschule, Eintritt: 12,- Euro.
  • Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig (SEKo): es informieren die einzelnen Ämter und Dezernate über die Ergebnisse des bisherigen Planungsstandes und stellen diese zur Diskussion:
    • 21. November 2008, 15.30 – 17.30 Uhr, SEKo – Thema: Wirtschaft und Beschäftigung, Neues Rathaus (NR) – Ratsplenarsaal
    • 21. November 2008, 18.00 – 21.00 Uhr, SEKo – Thema: Bildung, Soziales und Kultur, Neues Rathaus – Ratsplenarsaal
    • 22. November 2008, 9.00 – 11.00 Uhr, SEKo – Thema: Städtebau und Stadtfunktion, Neues Rathaus – Ratsplenarsaal
    • 22. November 2008, 11.30 – 13.30 Uhr, SEKo – Thema: Freiraum und Umwelt, Neues Rathaus – Ratsplenarsaal
    • 21.November 2008 bis 4. Dezember 2008: SEKo – Ausstellung Neues Rathaus, Untere Wandelhalle

5 Diskussion

5.1 Vorschlag von Herrn Kohl/ Bauhütte

  • Herr Kohl brachte folgenden neuen Projektvorschlag ein: „Stadtumbau und Stadtentwicklung von unten“. Avisiert sind Treffen einmal im Monat.
  • Zentrales Thema ist der Erhalt der Bausubstanz gefährdeter denkmalsbedeutender Häuser. Diskutiert wurde, dass es wichtig und sinnvoll ist, mit dem „Stadtforum“ zu kooperieren. Hierfür möchte Frau Dr. Heymann den Kontakt herstellen.
  • Am Projekt interessiert hatte sich Herr Reinhardt in die Liste der Projektideen eingetragen. (aktualisierte Liste liegt dem Protokoll bei).

5.2 Inspirata

  • „Inspirata“ ist ein Zentrum für mathematisch-naturwissenschaftliche Bildung in Leipzig, welches neu eröffnet wurde und sich auch an Schulklassen adressiert.
  • Herr Prof. Dr. Gräbe erläuterte, dass sich derzeit die Räume der „Inspirata“ im Schulmuseum Leipzig am Goerdelerring 20, 04109 Leipzig befinden, dies aber keine Dauerlösung ist.
  • Daher wird für Januar 2009 eine neue Räumlichkeit im Stadtzentrum gesucht, die 200 – 300 m² umfasst und möglichst entgeldfrei genutzt werden kann.
  • Wer Ideen und Möglichkeiten zu Räumlichkeiten hat, findet unter der Rufnummer: 0341 / 2155843 einen Ansprechpartner.

5.3 Einladung des Oberbürgermeister Herrn Jung

  • Beraten wurde der Termin des Forumstreffen, zu dem Herr Oberbürgermeister Jung eingeladen werden soll. Hier wurde der 23. März 2009 favorisiert, als Termin der vor der Wahl des Stadtrates im Juni 2009.
  • Zur Koordination, den Inhalten und der Einladung des Treffens mit dem OBM hat sich eine Arbeitsgruppe mit Frau Friedrich, Frau Weise, Herrn Kohl und Herrn Keppler gebildet.

5.4 20 Jahre Friedliche Revolution

Das Forum möchte sich 2009 mit einer Veranstaltung zum 20. Jahrestag des „Herbst 89“ einbringen. Sowohl die Form als auch die Inhalte der Veranstaltung sollen beim nächsten Treffen diskutiert werden.

6 Nächstes Treffen

Das nächste Treffen findet am 12. Januar 2009, 16:30 Uhr, wieder in der VHS statt.

Als Thema wurde schon benannt: Veranstaltung des Forums Bürgerstadt Leipzig zum 20. Jahrestag des „Herbst 89“


Mathias Groitzsch (Praktikant)
Referat Medien, Kommunikation und Stadtbüro